Sechs Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung für Hetzer bestätigt

mit Keine Kommentare

Ein Kelheimer zog vors Regensburger Landgericht. Er glaubte sich zu Unrecht verurteilt. Das sah der Berufungsrichter anders.

Ziemlich genau fünf Monate nach der Verhandlung vor dem Kelheimer Amtsgericht saß ein 50-jähriger Kelheimer erneut vor dem Richter. Diesmal im Regensburger Landgericht. Der Mann, der wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Beleidigung zu sechs Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt worden war, saß am Gründonnerstag als Berufungsführer im Gerichtssaal. Nach wie vor sieht der gelernte Kfz-Mechaniker seine Hasstirade gegen einen Regensburger Pfarrer als Meinungsäußerung und weder Volksverhetzung noch Beleidigung.

Im Bundeszentralregister sind seit 1987 14 Einträge vorhanden. Seit 2011 war der Mann immer wieder auch wegen Beleidigung oder des Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen verurteilt worden. Zuletzt 2013 und 2015. Volksverhetzende Inhalte verbreitete der 50-Jährige bereits früher auf einer anderen Facebookseite.

Die hohe Zahl an Vorstrafen und die hohe Rückfallgeschwindigkeit nach den jüngsten Verurteilungen sprächen gegen den Mann. Zugunsten des Kelheimers könne er dagegen nichts werten. Eine günstige Sozialprognose sei nicht erkennbar, eine Distanzierung von den Taten nie erfolgt. Die sechsmonatige Freiheitsstrafe ohne Bewährung sei daher angemessen, die Berufung zu verwerfen.

Dem folgte der Vorsitzende Richter am Landgericht. Er hielt die sechsmonatige Gefängnisstrafe für tat- und schuldangemessen. Der Kelheimer habe sich nicht inhaltlich mit dem offenen Brief des Pfarrers auseinandergesetzt, sondern den Regensburger eindeutig diffamiert, die optische Aufmachung als Steckbrief erfüllte Prangerwirkung. Die Facebook-Seite zeige insgesamt seine rechte Gesinnung. Das einzig „Positive“ sei der relativ geringe Verbreitungsgrad und dass der Post zwischenzeitlich gelöscht worden sei. … auf Mittelbayerische Zeitung (mittelbayerische.de) weiterlesen

 
Quelle: Mittelbayerische Zeitung (mittelbayerische.de) © 2017
 



© 2017, Seligenstadt bleibt bunt. All rights reserved.

© Bildrechte: lechenie-narkomanii, Verleger: pixabay.com, Lizenz: CC0 Public Domain



Kommentar verfassen