Anklage gegen Betreiber von Hetzerportal "Altermedia"

mit Keine Kommentare
» Sie hetzten gegen Ausländer und leugneten den Holocaust. Fünf Betreibern der inzwischen verbotenen Neonazi-Plattform “Altermedia” soll nun auf Betreiben der Bundesanwaltschaft der Prozess gemacht werden. Die Bundesanwaltschaft hat gegen fünf Betreiber des rechtsextremistischen Hetzerportals  … weiterlesen

Volksverhetzung auf Facebook durch AfD-Mitglied : 2.250 Euro Strafe

mit Keine Kommentare
» Wegen Volksverhetzung hat das Amtsgericht Elmshorn am Mittwoch einen Mann verurteilt – zu einer Geldstrafe von 2.250 Euro. Auf seiner Facebook-Seite hatte der 67-Jährige geschrieben: “Was hier kommt, und als Flüchtlinge deklariert auf unser  … weiterlesen

Mein Freund, der Nazi

mit Keine Kommentare
Wenn Freunde auf Facebook plötzlich gegen Flüchtlinge stänkern   » Wenn alte Schulfreunde auf Facebook plötzlich gegen Flüchtlinge stänkern: Soll man sich einmischen? Oder den Freund nur heimlich löschen? “Immer wieder lese ich auf Facebook  … weiterlesen

Volksverhetzer akzeptiert zähneknirschend Strafbefehl über 900 Euro

mit Keine Kommentare
» Ein Kraichgauer ist nach einem Hasskommentar im Internet am Dienstag verurteilt worden. Wegen nicht bezahlter anderer Geldstrafe ist er in Ersatzhaft. Eine überraschende Wende nahm der Prozess gegen einen 25-jährigen Kraichgauer, der gestern vor  … weiterlesen

In geheimer und geschlossener Facebook-Gruppe gehetzt

mit Keine Kommentare
Ex-AfD-Kreisvorstandsmitglied vor Gericht   » Zitat: “Ich habe langsam keine Lust mehr auf deutsch! Die Völkerwanderung muss aufgehalten werden. Die sich Deutsche nennen und dies fördern gehören an die Wand gestellt. Macht endlich was und  … weiterlesen

56-Jähriger wegen Volksverhetzung zu Bewährungsstrafe verurteilt

mit Keine Kommentare
  » Unentschuldigtes Nicht-Erscheinen schützt vor Strafe nicht. Auf dieser Grundlage ging gestern am Amtsgericht Büdingen Richterin Gesine Wilke vor, die einen 56-jährigen Angeklagten aus der Großgemeinde Nidda nach dessen menschenverachtenden Ausführungen in zwei Fällen  … weiterlesen

Wegen Hetze auf Facebook verurteilt

mit Keine Kommentare
» Weil er auf der Internetplattform Facebook im April gegen Ausländer gehetzt hat, hat das Amtsgericht Neuruppin jetzt einen 53-jährigen Neuruppiner in einem vereinfachten Verfahren wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Unklar blieb, wie viel  … weiterlesen

Rechtes Fake-Video: Plündernde Muslime in Dresdner Einkaufszentrum

mit 1 Kommentar
Durch die sozialen Netzwerke geistert ein altes Video, welches angeblich aggressive Muslime in der Altmarktgalerie in Dresden zeigen soll.   » Wieder einmal verbreitet sich im Internet ein Fake-Video. Angeblich in der Altmarktgalerie enstanden, zeigt  … weiterlesen

Ausländerfeindliche Hetze im Internet nimmt dramatisch zu

mit Keine Kommentare
Im Jahr 2015 wurden 24.600 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Auch im Landkreis Offenbach ermittelt das Landeskriminalamt bzw. der Staatsschutz.   » Die Daten für das vergangene Jahr, die der Süddeutschen Zeitung vorliegen, bestätigen, was bereits vermutet wurde.  … weiterlesen

Dagegen halten: Willkommenskultur statt Selbstjustiz

mit 8 Kommentare
Schon im Jahr 2013 wurde im sozialen Netzwerk Facebook eine regelrechte Jagd auf einen ehemaligen “Kinderschänder” gestartet, nachdem er seine Haftstrafe verbüßt hatte und in sein Elternhaus in Seligenstadt zurück kehrte. Diese Hetz-Kampagne wurde durch  … weiterlesen

Hetzer im Netz hatten Verbindungen zu Rechtsextremisten

mit Keine Kommentare
Gegen sechs Männer aus Bayern wird wegen Hasspostings im Internet ermittelt. Ihre Wohnungen wurden im Zuge einer bundesweiten Offensive des Bundeskriminalamts (BKA) vor drei Monaten durchsucht. “Vorrangig” besteht gegen sie der Verdacht der Volksverhetzung und  … weiterlesen

Facebook-Seite „Wachsamer Nachbar“: Stimmungsmache gegen Flüchtlinge

mit Keine Kommentare
» Facebook-Seite „Wachsamer Nachbar“ und ihr seltsames Demokratieverständnis Die Facebook-Seite „Wachsamer Nachbar Seligenstadt und Umgebung“ ist ursprünglich aus Sorge angesichts „steigender Kriminaltät in unserer Stadt“ ins Leben gerufen worden, fällt inzwischen durch Stimmungsmache gegen Flüchtlinge  … weiterlesen